AUFRUF ZUM PROTEST:
HAMBURG: WIR MÜSSEN AUF DIE STRASSE!! AM SAMSTAG, den 11.10.2014 ab 13 UHR
Start: Besenbinderhof
...als Lobbyisten für ein menschengerechtes, kulturell reiches Dasein in Europa!
Für eine EU-Handelspolitik, die sozial, ökologisch und gerecht ist!
Attac Deutschland ruft gemeinsam mit dem Bündnis TTIP Unfairhandelbar und der EU-weiten Koalition gegen TTIP zu einem Aktionstag auf, um die laufenden Verhandlungen zu TTIP (Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA), CETA (umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen mit Kanada), TiSA (Freihandelsabkommen zum Handel mit Dienstleistungen) zu stoppen.
In Gefahr sind:
Datenschutz, Arbeitsrechte, Verbraucher-, Lebensmittel-, und Umweltschutz, die öffentliche Daseinsvorsorge sowie unsere einzigartige Kulturförderung.
Die Verhandlungen finden im Geheimen statt. Selbst EU-Parlamentarier dürfen die Forderungen an ihre Länder nicht einsehen. Trotzdem sind Dokumente in die Öffentlichkeit gelangt und zeigen: Befürchtungen sind begründet.
Es geht nicht um den Abbau von Zöllen. Ziel ist der Abbau von Standards und Rechten. Die angestrebten Vereinheitlichungen bergen die Gefahr, dass das jeweils niedrigere Schutzniveau zum Maßstab wird.
Multinationale Konzerne sollen das Recht erhalten, gegen demokratisch beschlossene Gesetze vor geheim tagenden Schiedsgerichten zu klagen, die aus jeweils drei Anwälten aus internationalen Kanzleien bestehen, außerhalb der bestehenden Rechtsprechung.
Es geht um „Schadenersatz“ für entgangene Gewinne durch höhere Löhne (Mindestlohn!), Sozial-, Gesundheits- oder Umweltstandards.
Solche Verfahren gibt es bereits: Vattenfall klagt gegenwärtig vor einem Schiedsgericht der Weltbank gegen die BRD auf 3,7, Mrd. Euro Entschädigung für entgangene Gewinne durch die Abschaltung von AKWs. Solche Verfahren sollen in allen Bereichen möglich werden.
Ziel ist eine weitgehende Machtverschiebung von ge- wählten Parlamentariern und der Justiz zu multinationalen Konzernen.
Es ist 5 vor 12! Das CETA-Abkommen steht bereits vor dem Abschluss - es muss ebenso verhindert werden wie TTIP und TiSA deswegen:
Jetzt demonstrieren!
Freihandelsverhandlungen stoppen!
Für eine EU-Handelspolitik, die sozial, ökologisch und gerecht ist!
Lasst euch dazu was einfallen... werdet laut, werdet frech, bunt und wild! Und bleibt friedlich...
Macht euch stark und macht euch bemerkbar!
Das HHer Netzwerk "Stoppt TTIP, CETA & TiSA besteht aus 17 Organisationen wie attac HH, BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz), KDA (Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt), HH Genfrei, Bündnis für Gentechnikfreie Landwirtschaft, ABL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft), GEW, DGB, HeT (HHer Energietisch) etc.
Hier noch ein paar Links:
der Attac-DEMOAUFRUF als pdf:
http://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/Gruppen/Hamburg/AG_Wirtschaft_und_Finanzen/Flyer/Demo-Aufruf_attacHH_-11.10.14.pdf
Attac-Hamburg Website:
http://www.attac-netzwerk.de/hamburg/ags/ag-wifi/demonstration-gegen-ttip-ceta-und-tisa-am-11oktober-2014/
allgemeine Infos zu CETA, TTIP und TiSA:
http://know-ttip.eu/
....noch weitere LINKS zumThema:
ein guter Artikel der Monde Diplomatique von 2013, ausführlich, gut recherchiert, gut erklärt:
http://www.monde-diplomatique.de/pm/2013/11/08/a0003.text
ein Artikel vom Juni zum Thema KULTUR und TTIP:
http://www.zeit.de/kultur/2014-06/ttip-kulturbetrieb-kuerzungen/komplettansicht
die aktualisierte Version der Materialien und Texte zu TTIP des Deutschen Kulturrates kann hier kostemlos abgerufen werden:
http://www.kulturrat.de/dokumente/ttip-dossier-sep-2014.pdf
Hier die Übersicht zum PROTEST in anderen Städten:
http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/aktionen/aktionstag-1110/
