28.07.2017

Der Elbstrand-Radweg-Irrsinn


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video von annaelbe
Veröffentlicht am 03.07.2017
Text: Hintergrundinformation von annaelbe

Zu Beginn der letzten Bezirksversammlung vor der Sommerpause sollte die Initiative "ELBSTRAND RETTEN!" eigentlich ihr erfolgreiches Bürgerbegehren den Abgeordneten und der Öffentlichkeit vorstellen. Die Grüne Partei in Union mit der sPD erwiesen sich jedoch als schlechte Verlierer und reichten vorab, in letzter Sekunde, noch einen Antrag ein:

Ein gegenläufig angemeldetes Bürgerbegehren, das über die amtlich beglaubigte Zulässigkeit hinaus noch keine Unterschrift vorzuweisen hat, soll mit dem erfolgreichen Bürgerbegehren (mehr als 13.000 Unterschriften in nur 4 Wochen!) gleichgestellt und im September per Bürgerentscheid den AltonaerInnen zur Abstimmung gegeben werden.

Die Vergewaltigung eines eigentlich demokratisch geregelten Verfahrens, durch den rot-grünen Antrag, lies auch die Opposition nicht kalt. Nach den Ausführungen der Initiative "ELBSTRAND RETTEN!" folgte eine höchst kontroverse Debatte die am Ende dazu führte, dass CDU, Linke, FDP und die A-Partei VOR der Abstimmung des rot-grünen Antrags geschlossen den Saal verließen. Das Publikum schäumte während die Amtsleitung dem Spiel, mit ausdrucksbefreiter Mine, freien Lauf lies...

Die Grünen hatten in den Medien immer geäußert, dass die sie den Bürgerwillen achten wollen. Im Vorfeld zeigte sich anna elbe bereits pessimistisch und behielt leider recht.

http://www.annaelbe.net/ort_bilder_an...
Zur Bürgerinitiative: http://www.elbstrand.hamburg/buergerb...

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